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AFD - Programm für Deutschland.
Grundsatzprogramm vom 27.06.2016 PDF
#1067
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Die Hardware der Verwaltungen ist aus Sicherheitsgründen zentral zu beschaffen und auf Manipulationen zu prüfen.
#1068Eine im Inland erfolgte Montage geprüfter Hardwarekomponenten wird die sicherheitstechnischen Anforderungen weiter erhöhen.
#1069Sichere Kommunikation als Standortvorteil und Bürgerrecht In Deutschland arbeiten nicht nur die staatlichen Stellen vorwiegend mit nicht in Deutschland hergestellter Software.
#1070Die Industrie ist ebenfalls betroffen.
#1071Ein ungewollter Informationsabfluss ist nicht nur möglich, sondern wahrscheinlich.
#1072So kann die Forderung nach nationalen Software-Entwicklungen auch als Wirtschaftsvorteil für die Gesamtheit deutscher Unternehmen gesehen werden, die durch Industriespionage jährlich viele Milliarden EURO verlieren.
#1073Ende-zu-Ende-Verschlüsselung darf nicht verboten oder anderweitig behindert werden.
#1074Die AfD sieht sichere Kommunikation als Bürgerrecht an.
#1075Deutsche Literatur im Inland digitalisieren Die Digitalisierung der deutschen Literatur ist eine von Deutschland zu leistende, hoheitliche Aufgabe.
#1076Sie geht über den rein technischen Vorgang hinaus, und bedarf ähn- lich wie der Umgang mit historischen Artefakten in einem Museum der professionellen Fürsorge, die durch Experten für deutsche Sprache und Literatur zu leisten ist.
#1077Möglichen Lizenzzahlungen an ausländische Unternehmen zum Lesen digitalisierter deutscher Literatur ist durch Gesetzgebung vorzubeugen.
#1078Verbraucherschutz modernisieren und stärken Der Verbraucherschutz muss verbessert und den sich schnell wandelnden technischen und ökonomischen Bedingungen angepasst werden.
#1079Wir wollen Transparenz durch Information, um Haftung und Kontrolle zu ermöglichen.
#1080Dies erfordert auch die Stärkung verbraucherschützender Einrichtungen wie der Stiftung Warentest und der Verbraucherzentralen.
#1081Kompetenzen im Verbraucherschutz, die an die Europäische Union abgegeben wurden, sind nach dem Subsidiaritätsprinzip zu überprüfen und ggf.
#1082in nationale Kontrolle zurückzuführen.
#1083Europäische oder internationale Harmonisierung von Standards darf zu keiner Abschwächung erreichter Schutzniveaus führen.
#1084Programm für Deutschland | Wirtschaft, digitale Welt und Verbraucherschutz 10.
#1085Lebensmittel besser kennzeichnen Die in Deutschland im größeren Umfang in Verkehr gebrachten Lebensmittel müssen mit genauen Angaben zu Herkunft, Inhaltsstoffen und Qualität besser und verständlicher gekennzeichnet werden.
#1086Chemisch angereicherte funktionelle Lebensmittel sowie Nahrungsergänzungsmittel sind unter pharmazeutische Prüfverfahren zu stellen.
#1087In Langzeitstudien ist die Unbedenklichkeit nachzuweisen.
#1088Langlebige Produkte statt geplante Obsoleszenz Den Versuchen einzelner Hersteller, die Lebensdauer ihrer Produkte zum Nachteil des Kunden künstlich zu verkürzen (geplante Obsoleszenz), ist durch unabhängige Produkttests und der zeitnahen Veröffentlichung der Ergebnisse entgegenzuwirken.
#1089Wir wollen, dass diese Tests häufiger und regelmäßig durchgeführt werden.
#1090Textilien und Kinderspielzeug auf Schadstoffe prüfen Waren, die möglicherweise risikobehaftete chemische Stoffe enthalten, sind einem strengen Prüfverfahren zu unterziehen, bevor sie in Deutschland in Verkehr gebracht werden dürfen.
#1091Dies gilt besonders für importierte Textilien und Kinderspielzeug.
#1092Kinderspielzeug und für Kinder hergestellte Gebrauchsgegenstände müssen frei sein von Kunststoffweichmachern und anderen schädigenden Substanzen.
#1093Hier wie auch bei anderen Produktgruppen dürfen Konformitätszeichen wie z.
#1094das CE-Zeichen nur nach neutralen Fremdprüfungen verwendet werden.
#1095Wasseraufbereitung modernisieren und verbessern Wasser ist lebensnotwendig, aber zunehmend belastet.
#1096Im Abwasser finden sich neben Nitraten immer mehr Medikamentenrückstände, Nanopartikel, Plastikfäden und Drogenrückstände.
#1097Die Analyse und Aufbereitung des Wassers zu Trinkwasser muss sich diesen neuen Herausforderungen stellen.
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