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PIRATEN - Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland
Grundsatzprogramm vom 13.03.2017 PDF
#344
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Wir verstehen kulturelle Bildung als lebensbegleitenden Möglichkeitsraum, in dem Kunst und Kultur erlebt, erfahren und ausprobiert werden kann.
#345Diesen Raum gilt es nicht nur in der institutionellen Bildung zu verteidigen und auszubauen, sondern überall da, wo wir gemeinsam Kulturerfahrungen machen.
#346Das Internet und die zunehmende Virtualisierung erweitern den Möglichkeitsraum der kulturellen Erfahrung.
#347Wir Piraten treiben die Entwicklung neuer Modelle der Partizipation, neuer Freiheiten des Wissens, und neuer Ideen der Vernetzung voran.
#348Dabei setzen wir uns auch in der Kulturpolitik für Demokratisierung, Mitgestaltung und Transparenz ein.
#349Arbeit und Soziales Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes.
#350Ein Mensch kann nur in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und ihm gesellschaftliche Teilhabe in allen Bereichen möglich ist.
#351Deswegen steht die Piratenpartei zu dem aus dem Grundgesetz abgeleiteten, bestehenden Recht eines jeden auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe.
#352Die Piratenpartei will , dass jeder seine wirtschaftlichen und sozialen Potenziale frei entfalten kann.
#353Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen.
#354Wir wollen Armut verhindern, nicht Wohlstand.
#355Die Piratenpartei versteht die Gesellschaft als einen Verbund von Menschen, die in gegenseitiger Verantwortung dafür einstehen, dass jedes Mitglied dieser Gemeinschaft sein Leben in Würde, selbstbestimmt und ohne Angst führen kann.
#356Die Piratenpartei sieht die existentielle Sicherung, Chancengleichheit und die Möglichkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben als wichtig für den Erhalt des sozialen Friedens an.
#357Die Piratenpartei ist der Überzeugung, dass der Digitale Wandel das bisherige Wirtschafts- und Sozialsystem stark verändern wird.
#358Diese neu enstehende Werte- und Tätigkeitsgesellschaft benötigt auch einen anderen Arbeitsbegriff.
#359Daher ist es die Aufgabe des Staatswesens dafür Sorge zu tragen, dass jede Art von Arbeit gewürdigt wird.
#360Jeder Mensch soll nach seinen Neigungen und Fähigkeiten tätig sein können und dürfen.
#361Diese Idee einer neuen, fairen und tatsächlich sozialen Gesellschaft wollen wir durch die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens erreichen.
#362Rentenpolitik Die Piratenpartei will alle bestehenden Rentensysteme, berufsständischen Versorgungssysteme und Pensionen im öffentlichen Dienst zu einer Rentenkasse zusammenführen.
#363Alle steuerpflichtigen Einkommen und Kapitalerträge werden zur Zahlung von Rentenbeiträgen verpflichtet.
#364Dabei sollen sich die Rentenbezüge innerhalb einer Mindest- und Maximalrente bewegen.
#365Die Rentenkasse ist für die Rente zweckgebunden.
#366Grundsätzliche Vorgehensweise zur Grundrente Alle bestehenden Rentensysteme, berufsständische Versorgungssysteme und Pensionen im öffentlichen Dienst werden zu einer Rentenkasse zusammengeführt.
#367Alle steuerpflichtigen Einkommen und Kapitalerträge werden zur Zahlung von Rentenbeiträgen verpflichtet.
#368Keine Berufsgruppe wird ausgenommen, die Bemessungsgrenze soll entfallen.
#369In die Rentenkasse zahlen alle in Deutschland lebenden Menschen einkommensabhängig ein.
#370Die Beiträge von Selbstständigen werden sich an ihren jeweiligen Unternehmenszahlen orientieren, sodass diese in ihrer Existenz nicht gefährdet werden.
#371Die Rentenbezüge bewegen sich in einem Korridor von Mindest- bis Maximalrente.
#372Die Renten werden jährlich um einen Faktor, der die Inflationsrate berücksichtigt angepasst.
#373Dieser Faktor berücksichtigt außerdem die Änderung weiterer Kosten, wie zum Beispiel Gesundheitskosten.
#374Die staatliche Rentenkasse verwaltet sich eigenverantwortlich, ohne direkten Zugriff durch den Staat.
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