Diese Unterstützung beginnen wir beim Breitband ausbau und setzen sie mit der Strategie „Digitale Wirtschaft NRW“ fort.

Gerade kleine und mittelständische Unternehmen wollen wir dabei begleiten, die Potenziale der Digi talisierung zu heben – insbesondere wenn dies zu mehr Klima und Ressourcenschutz oder Datensicherheit führt.

Für die ökologisch-industrielle Modernisierung ist die Digi talisierung der Motor.

Viel erreicht – GRÜNE Erfolge seit 2010 Wir gewährleisten die Infrastruktur, die NRW für den digitalen Wandel braucht.

Bereits jetzt verfügen 91,8 Prozent der Haushalte über Anschlüsse mit Übertragungsgeschwin digkeiten von mindestens 16 Mbit/Sekunde.

Prozent surfen schon derzeit mit mindestens 50 Mbit/Sekunde.

NRW belegt damit den Spitzenplatz unter den Flächen ländern.

Und wir investieren weiter und bauen die Vorreiterrolle aus: In NRW stellen wir bis 2018 500 Millionen Euro für den Breitbandausbau bereit, damit alle Haushalte und Unternehmen Zugang zum schnellen Netz haben.

Neben dem Breitbandausbau in den ländlichen Räumen erhalten bis 2018 alle Gewerbegebiete Anschluss an das schnelle, zukunftsfähige Glasfasernetz.

Wir unterstützen die Freifunk-Bewegung, die für offene, unzensierte und datenspar same Zugänge zum Internet kämpft.

Wir haben sichergestellt, dass die Freifunk-Initia tiven finanziell gefördert werden und ihre Router in und auf landeseigenen Gebäuden aufstellen können.

Um die Unternehmen in NRW bei der Digitalisierung zu begleiten, haben wir massiv investiert und unter anderem die Strategie „Digitale Wirtschaft NRW“ (DWNRW) entwi ckelt.

Als ihren zentralen Bestandteil haben wir sechs regionale Zentren für die digita le Wirtschaft initiiert.

Die DWNRW-Hubs helfen dabei, alteingesessene Unternehmen mit Start-ups zu vernetzen und digitale Geschäftsmodelle zu entwickeln.

Dass auch der Einzelhandel und die Kund*innen in den Innenstädten vom Onlinehandel profitieren, zeigen bereits erfolgreiche Modellprojekte zur Verknüpfung von stationärem und digita lem Handel.

Wir haben dafür gesorgt, dass in allen Regierungsbezirken solche zukunfts- trächtigen Konzepte erprobt werden.

Schnelles Internet für alle Wir lösen mit einem Technikmix unser Versprechen ein, Übertragungsgeschwindigkei ten von mindestens 50 Mbit/Sekunde für alle Haushalte bis zum Jahr 2018 zu gewähr leisten.

Perspektivisch brauchen wir jedoch einen Umstieg auf den ausschließlichen Glasfaserausbau, weil nur diese Technik wirklich zukunftsfähig ist.

Der Zugang zum schnellen Internet ist für uns Teil der Daseinsvorsorge.

Deshalb wer den wir eine detaillierte Planung für den Glasfaserausbau auf den Weg bringen und den flächendeckenden Glasfaserausbau bis zum Jahr 2025 realisieren.

NRW hat im Hinblick auf den digitalen Wandel große Anstrengungen unternommen.

Wir sind bereit, diesen Weg fortzusetzen und den Ausbau weiterhin mit erheblichen Mitteln zu unterstützen.

Wir wollen auch neue Förderinstrumente entwickeln – unter anderem eine qualitati ve Weiterentwicklung der Gemeindefinanzierung mit dem Ziel, die Landeszahlungen an Kommunen mit Ausbaubedarf zu erhöhen – und so die Breitbandförderung ausbauen.

Zudem wollen wir Kommunen bei der Gründung von Netzgesellschaften und Breitband genossenschaften beraten und unterstützen.

Diese ambitionierten Ausbauziele lassen sich aber nur erreichen, wenn endlich alle am Ausbau beteiligten Akteur*innen an einem Strang ziehen.

Hierbei ist zuvorderst der Bund in der Pflicht.

Nachdem er nach jahrelanger Untätigkeit zeitweise dann mit Mitteln aus der Digitalen Dividende II den Breitbandausbau unterstützte, erwarten wir nun, dass diese Förderung verstetigt wird.

In einem liberalisierten Markt müssen auch die Telekommunikationsanbieter ihrer Ausbauverantwortung stärker gerecht werden.

Wir werden Druck auf den Bund machen für einen zukunftsfähigen Regulierungs rahmen, der einen Wettbewerb sicherstellt und für die Kund*innen die Kosten niedrig hält.

Den Ausbau in besonders unterversorgten Regionen wollen wir durch eine Univer saldienstverpflichtung forcieren.

Mit der Änderung des Landesmediengesetzes haben wir bereits einen Schritt zur Absicherung der Netzneutralität, der gleichberechtigten Übertragung von Datenpaketen, gemacht.