Die Herleitung von Demokratie und Menschenrechten aus Auf klärung und Humanismus sowie der emanzipatorische Auftrag der Bildung im Bildungs auftrag der Schule müssen gerade angesichts der gesellschaftlichen Herausforderungen umfassender gelebt werden und für alle gesellschaftlichen Bildungsträger gelten.

Inter kulturelles Lernen gehört ebenso dazu wie das Lernen und Leben von Demokratie.

Auch Lebensgestaltungs und Nachhaltigkeitskompetenzen, zum Beispiel Ernährung, Gesund heits-, Verbraucher und Medienbildung, sind Teil eines umfassenden Bildungsauftrags.

Kinder und Jugendliche sollen lernen können, was Sinn für das Leben macht.

Unsere Grüne Schulpolitik ist verlässlich, gerecht und zukunftssicher.

Wir haben die Strukturen der Zukunft geschaffen und werden sie stärken.

In den nächsten Jahren gilt es, die Zukunft des Lernens zu gestalten.

Dabei setzen wir nicht nur auf Quantität, sondern vor allem auf Qualität.

Denn auch Eltern wollen nicht nur einen Ganztagsplatz für ihre Kinder, sie wollen einen guten Ganztagsplatz.

Bildung braucht Qualität und Innovation.

Das gilt auch und gerade angesichts der Herausforderungen von Inklusion, Integrati on und Lernen in der digitalen Welt.

Eltern wollen, dass ihre Kinder an diesen Entwick lungen teilhaben.

Genau dafür setzen wir uns ein.

Die derzeitigen globalen und gesellschaftlichen Entwicklungen zeigen für uns GRÜ NE deutlich: Demokratie ist nichts Selbstverständliches, sondern wir müssen uns immer wieder neu für sie einsetzen.

Entsprechend müssen auch unsere Kinder Demokratie er lernen und erleben.

Ein guter Ort ist dafür die Schule.

Wir wollen dem teils vorhandenen Unverständnis für politische Zusammenhänge und dem schwindenden Vertrauen in die Politik entgegenwirken.

Deshalb wollen wir das Thema Demokratie in der Schulent- wicklung und im Lernen weiter stärken und ausbauen.

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat von 2005 bis 2010 ein anderes, vor allem am ökonomischen Nutzen orientiertes Bild von Bildung umgesetzt.

Die Situation un serer Schulen war, als wir GRÜNE 2010 das Ministerium für Schule und Weiterbildung übernahmen, ausgesprochen schwierig.

Der Stellenplan war nicht ausfinanziert und sah mittelfristig die Streichung von Lehrer*innenstellen vor.

Es herrschte großer Unmut über die unvorbereitete Einführung der verkürzten Schulzeit.

In der Schulentwicklung gab es einen großen Reformstau: Viele Eltern fanden keinen Platz für ihre Kinder an Gesamtschulen, viele Kommunen bangten im dreigliedrigen Schulsystem bei sinkenden Schüler*innenzahlen um ihr weiterführendes Schulangebot, das längere gemeinsame Lernen wurde blockiert und unterbunden.

Bei den wenigen neu gegründeten Gesamt schulen wurde diesen der Ganztag verwehrt.

Pädagogisch rückschrittliche Reformen der schwarz-gelben Landesregierung sorgten vielerorts für Kopfschütteln.

Ob Wiedereinführung von Kopfnoten, das Ende der Drit telparität in den Schulkonferenzen, die radikale Senkung des Einschulungsalters oder die verbindliche Grundschulempfehlung für die weiterführenden Schulen: Eltern und Kinder wurden entmündigt, der anscheinend unvermeidliche Turbo des Lebens sollte noch früher gezündet werden.

Die Schule sollte sich anpassen an einen vermeintlichen neoliberalen Mainstream.

Zugleich schlossen CDU und FDP aus ideologischen Gründen das Landesinstitut als landesweites Unterstützungssystem für die Schulen.

Auch sorg ten sie mit ihrer „Qualitätsanalyse“ durch komplizierte und ineffiziente Verfahren ohne nachhaltigen Unterstützungseffekt für Unmut an den Schulen.

Die GRÜNEN haben hierauf sofort reagiert und zentrale Weichenstellungen vorge nommen, die in den nächsten Jahren weitergeführt, weiterentwickelt und weitergedacht werden müssen.

Viel erreicht – GRÜNE Erfolge seit 2010 Direkt nach der Wahl 2010 haben wir wichtige erste Kurskorrekturen vorgenommen: Wir haben das Vorziehen des Einschulungsalters gestoppt, die Kopfnoten abgeschafft, das Elternwahlrecht für die weiterführende Schule gesichert und die Drittelparität in der Schulkonferenz wiederhergestellt.