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vom 01.04.2026 PDF
#4431
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Unsere Anstrengungen werden wir künftig noch steigern, um die Leistungsfähigkeit unseres Bildungssystems weiter auszubauen.
#4432Bereits jetzt ist der Schuletat der größte Etat der Landesregierung (Steigerung um 24,5 Prozent seit 2010).
#4433Seit 2011 wurden trotz sin kender Schüler*innenzahlen 10.
#4434Lehrer*innenstellen als demografische Rendite im System belassen.
#4435Zusätzlich haben wir fast 8.
#4436Lehrer*innen eingestellt.
#4437Die Mittel für die Offenen Ganztagsgrundschulen haben wir um 25 Prozent gesteigert.
#4438Nordrhein-Westfalen hat exzellente und bedeutende Hochschulen, die Menschen aus aller Welt anziehen.
#4439Prozent aller deutschen Studierenden studieren hier in NRW.
#4440Die Zahlen der Hochschulabsolvent*innen steigen.
#4441Wir bilden 25 Prozent der deutschen Absolvent*innen aus.
#4442Das ist eine herausragende Zahl, ein gutes Signal für die Bildungslandschaft und auch für den Wissenschafts und Wirtschaftsstandort Nord rhein-Westfalen.
#4443Kein anderes Bundesland gibt in Relation zum Gesamthaushalt so viel für Wissenschaft und Forschung aus.
#4444Mit mehr als 8,2 Milliarden Euro ist der Wissen schaftsetat seit 2010 um 41 Prozent angestiegen.
#4445Seit 2011 hat das Land über 1,1 Mil liarden Euro zur Qualitätsverbesserung an Hochschulen ausgegeben.
#4446Auch in die frühkindliche Bildung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in vestieren wir: Seit der Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2010 haben wir den U3-Bereich kontinuierlich ausgebaut.
#4447Betreuungsplätzen, die im Kindergartenjahr 2016/2017 landesweit zur Verfügung stehen werden, versorgen wir 37,1 Prozent aller unter dreijährigen Kinder, bezogen auf die sogenannten Rechtsan spruchskinder (Ein und Zweijährige) inzwischen sogar 55,5 Prozent.
#4448Das ist ein Plus von rund 90 Prozent seit dem Jahr 2010.
#4449Auch bei der Krankenhausfinanzierung handeln wir im Interesse der Kommunen.
#4450Die Landesregierung hat seit Regierungsantritt die Inves titionsmittel von 490 Millionen auf 515 Millionen Euro jährlich erhöht.
#4451Wir erhöhen die innere Sicherheit durch mehr Polizist*innen auf den Straßen.
#4452Wir haben kontinuierlich mehr Stellen bei der Polizei geschaffen.
#4453Anwärter*in nen im Jahr – das ist die höchste Zahl in der Geschichte dieses Bundeslandes.
#4454Auch die Ausrüstung unserer Polizei haben wir verbessert.
#4455Kein anderes Bundesland hat in den vergangenen Jahren so viel in das Polizeiwesen investiert wie Nordrhein-Westfalen.
#4456Die Schuldenbremse verantwortlich realisieren und in die Zukunft investieren Nachhaltigkeit bedeutet, mit begrenzten Ressourcen verantwortungsvoll umzugehen.
#4457Dies gilt auch für die Finanzen: Wir wollen mit unseren finanziellen Ressourcen so sorg sam umgehen, dass auch nachfolgende Generationen noch politische Gestaltungsspiel räume haben.
#4458Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ist eine Selbstverpflichtung der poli tischen Entscheider*innen, die Neuverschuldung im Sinne kommender Generationen zu beschränken.
#4459Aber auch unterlassene Investitionen in die soziale, ökologische und öko nomische Infrastruktur führen zu einer Verschuldung zulasten künftiger Generationen.
#4460Wenn die Schuldenbremse notwendige Ausgaben verzögert oder zu einem Ausverkauf öffentlichen Eigentums führt, dann reduziert sie Zukunftschancen.
#4461Die Haushaltskon solidierung darf deshalb nicht auf Kosten sozialer und ökologischer Programme gehen.
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