Fundstellen zum Thema: "Missbrauch"
Vergleich zum Thema "Missbrauch"
Die Sätze des Dokumentes wurden durchnummeriert (#). Klicken Sie auf eine Nummer, um eine längeren Textausschnitt der Fundstelle angezeigt zu bekommen.
Im Folgenden finden Sie Auszüge aus den Grundsatzprogrammen und Wahlprogrammen der Bundestagsparteien zum Thema "Missbrauch".
Die Positionen sind nach Partei und Quelle sortiert. Klicken Sie zum Vergleich auf den Namen der Dokumente, um die jeweiligen Fundstellen auszuklappen.
Das PDF-Dokument dem die Positionen entnommen wurden finden sie unterhalb der Positionen unter [Dieses Dokument komplett als PDF].
AFD - Grundsatzprogramm
Programm für Deutschland. vom 27.06.2016
17 FundstellenDas Thema wurde 17 Mal in diesem Dokument gefunden.| 1209 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 1209 Mal
#519
Wer arbeitet, wird auf jeden Fall mehr Geld zur Verfügung haben als derjenige, der nicht arbeitet, aber arbeitsfähig ist (Lohnabstandsgebot).
#520
Missbrauchsmöglichkeiten sind auszuschließen.
#521
Kinder und Erziehungsleistung bei der Rente berücksichtigen Ein reformiertes Rentenund Steuersystem soll sicherstellen, dass kinderreiche Familien aus unteren und mittleren Einkommensgruppen nicht mehr am Rande des Existenzminimums leben müssen und ausreichende eigene Rentenansprüche aufbauen.
#844
Ihre Rückkehr sollte durch ein internationales Wiederaufbauprogramm unterstützt werden.
#845
Die überkommene Politik der großzügigen Asylgewährung im Wissen um massenhaften Missbrauch führt nicht nur zu einer rasanten, unaufhaltsamen Besiedelung Europas, insbesondere Deutschlands, durch Menschen aus anderen Kulturen und Weltteilen.
#846
Sie ist auch für den Tod vieler Menschen auf dem Mittelmeer verantwortlich.
#867
Nachprüfungen von Identität, Herkunft, Staatsangehörigkeit usw.
#868
fanden nicht statt, was zum Missbrauch geradezu einlädt.
#869
Die Entscheider müssen wieder unabhängig von Weisungen werden, wie dies bis 2002 der Fall war.
#894
Einwanderung aus EU-Staaten Das europäische Freizügigkeitsrecht hat in seiner Ausprägung der Personenfreizügigkeit zu massiven Wanderungsbewegungen innerhalb der EU aus den ärmeren in die reicheren Staaten, besonders nach Deutschland, allein zum Zweck des Sozialhilfebezugs geführt.
#895
Zwar sieht das deutsche Recht in Einklang mit der Freizügigkeitsrichtlinie gewisse Einschränkungen der Ansprüche auf Sozialleistungen vor; allerdings sind diese nicht ausreichend, um den Missbrauch des großzügigen deutschen Sozialsystems durchgreifend zu verhindern.
#896
Die Praxis bietet viele Möglichkeiten der Umgehung und des Unterlaufens der schwach ausgeprägten rechtlichen Sicherungen.
#897
Die AfD fordert deshalb eine umfassende und durchgrei- 62 Programm für Deutschland | Einwanderung, Integration und Asyl fende Neuausrichtung des europäischen Rechts mit dem Ziel der Wiedergewinnung nationaler Handlungsmöglichkeiten zur Beendigung des massenhaften Missbrauchs von Rechten, die mit der europäischen Freizügigkeit einhergehen.
#898
Sollte dies keine Wirkung entfalten, dann fordern wir, die EU-Personenfreizügigkeit dahingehend einzuschränken, dass dem aufnehmenden Staat eine kontrollierte Steuerung der EU-Zuwanderung durch Arbeitnehmer und Familienan- gehörige möglich ist.
#985
Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nur an mündige Einwanderer verliehen werden.
#986
Damit unvereinbar ist der automatische Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit für Kinder ausländischer Elternpaare, der zu erheblichem Missbrauch geführt hat.
#987
Diese Kinder sollen die deutsche Staatsangehörigkeit nur dann erhalten, wenn mindestens ein Elternteil bereits Deutscher ist.
LINKE - Grundsatzprogramm
Programmatische Eckpunkte vom 23.10.2011
9 FundstellenDas Thema wurde 9 Mal in diesem Dokument gefunden.| 640 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 640 Mal
#946
Die Unterscheidung in legale und illegalisierte Substanzen ist willkürlich.
#947
Drogen sowie deren Missbrauch können zu schweren gesundheitlichen, sozialen und materiellen Problemen führen.
#948
Wir treten daher für eine rationale und humane Drogenpolitik ein, was eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums und langfristig eine Legalisierung aller Drogen beinhaltet.
#1223
Niemand, der sich nicht bekennt, darf in irgendeiner Weise benachteiligt werden.
#1224
Wir wenden uns gegen jeglichen politischen Missbrauch von Religion.
#1225
Schulen sollen Wissen über Religionen vermitteln und die wechselseitige Toleranz der Glaubensgemeinschaften fördern.
#1615
Die parlamentarische Arbeit gestalten wir so, dass sie der Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen linken Kräften und der öffentlichen Darstellung eigener Reformvorschläge und damit letztlich der Entwicklung neuer gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse und politischer Mehrheiten dient.
#1616
Wir bemühen uns um Transparenz politischer Prozesse und wollen Missbrauch politischer Macht aufdecken und verhindern.
#1617
Parlamentarische Opposition wie auch das Wirken in Regierungen sind für DIE LINKE Mittel politischen Handelns und gesellschaftlicher Gestaltung.
PIRATEN - Grundsatzprogramm
Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland vom 13.03.2017
9 FundstellenDas Thema wurde 9 Mal in diesem Dokument gefunden.| 640 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 640 Mal
#87
Jeder Bürger muss gegenüber den Betreibern zentraler Datenbanken einen durchsetzbaren und wirklich unentgeltlichen Anspruch auf Selbstauskunft und gegebenenfalls auf Korrektur, Sperrung oder Löschung der Daten haben.
#88
Erhebung und Nutzung biometrischer Daten und Gentests erfordern aufgrund des hohen Missbrauchspotentials eine besonders kritische Bewertung und Kontrolle von unabhängiger Stelle.
#89
Der Aufbau zentraler Datenbanken mit solchen Daten muss unterbleiben.
#658
Dadurch können die Gefahren des digitalen Zeitalters gebannt werden, ohne dass dabei eine zensurähnliche Einschränkung der Kommunikationsfreiheit vorgenommen werden muss.
#659
Kein Missbrauch von Jugendschutzargumenten zu Zensurzwecken Argumente des Jugendschutzes werden oftmals dazu verwendet, den Zugang zu bestimmten Inhalten, wie beispielweise Filmen und Videospielen, in Deutschland erheblich zu erschweren.
#660
Zwar soll etwaiger Jugendschutz, wie der Name schon sagt, ausschließlich für Minderjährige gelten, die aktuelle Gesetzeslage in Bezug auf Medien schränkt allerdings auch Volljährige ein.
#688
Der verstärkt internationale Wettbewerb führt darüber hinaus vermehrt zu einer zweckentfremdeten Nutzung des Patentsystems, bei der man oft keinerlei Ausgleich für die Gesellschaft mehr erkennen kann.
#689
Dem zunehmenden Missbrauch von Patenten wollen wir daher Einhalt gebieten.
#690
Patentierung von Trivialitäten oder sogar die Blockierung des Fortschritts durch Patente soll unter allen Umständen verhindert werden.
FDP - Grundsatzprogramm
Wiesbadener Grundsätze vom 22.04.2012
6 FundstellenDas Thema wurde 6 Mal in diesem Dokument gefunden.| 427 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 427 Mal
#897
Nur wer in der Lage ist, Chancen und Risiken zu erkennen, sie zu bewerten und sein Handeln danach auszurichten, wird sich in die digitale Gesellschaft einbringen können.
#898
In vielen Bereichen des täglichen Lebens wie etwa dem Zahlungsverkehr, der Telekommunikation oder den sozialen Infrastrukturen im Internet kann sich aber auch der aufgeklärteste Nutzer durch eigenes Verhalten allein nicht vor der Gefahr des Missbrauchs seiner Daten schützen.
#899
Der Begriff der Bürgerrechte muss heute deshalb weiterreichend verstanden werden.
#1224
Deswegen haben wir für die Einführung der Schuldenbremse gekämpft.
#1225
Durch automatische Sanktionen für Schuldensünder sollte die Schuldenbremse im Bund und in den Ländern noch stärker gegen Missbrauch gesichert werden.
#1226
Den Gedanken der Schuldenbremse wollen wir auch auf die langfristige Generationenbilanz ausdehnen.
GRÜNE - Grundsatzprogramm
Berliner Programm vom 17.03.2002
6 FundstellenDas Thema wurde 6 Mal in diesem Dokument gefunden.| 427 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 427 Mal
#694
Das heißt auch, dass wir weg wollen von einer Förderpolitik nach dem Gießkannenprinzip – hin zu einer zielgenauen Förderung, die die regionalen Entwicklungspotenziale in besonderem Maße berücksichtigt und die auf Zuschüsse statt auf Abschreibungsmodelle setzt.
#695
Wir wollen die Förderung mit Kontrollmechanismen versehen, die Ineffizienz und Missbrauch verhindern.
#696
Wir legen besonderen Wert auf den Aufbau von „Wissens-, Bildungs- und Forschungsregionen” im Osten.
#1905
Die Bekämpfung der Gewaltkriminalität, von Wirtschafts- und Umweltstraftaten ist daher ein bündnisgrünes Anliegen.
#1906
Hierzu gehören auch wirksame Maßnahmen gegen häusliche Gewalt, gegen den Missbrauch von Kindern und gegen die Verbreitung von Kinderpornografie.
#1907
Eine Politik der Gewaltvermeidung umfasst Maßnahmen zur Si- Grundsatzprogramm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN cherheit im Stadtteil durch eine veränderte Infrastruktur- und Kulturpolitik.
CDU - Grundsatzprogramm
Freiheit und Sicherheit. Grundsätze für Deutsch... vom 03.12.2007
3 FundstellenDas Thema wurde 3 Mal in diesem Dokument gefunden.| 213 pro Mill.Häufigkeit des Themas pro eine Millionen Wörterin diesem Dokument: 213 Mal
#996
In allen Sicherungssystemen müssen Wettbewerb, Transparenz, Effizienz, Kosten- und Verantwortungsbewusstsein und das Subsidiaritätsprinzip gestärkt werden.
#997
Wir werden Missbrauch von sozialen Leistungen und Schwarzarbeit entschieden bekämpfen, denn sie untergraben die Solidarität.
#998
Krankenversicherung 184.
Anzeige: